Soll Graz die Reininghausgründe kaufen? Und: Soll Graz für eine Umweltzone eintreten? Über diese beiden Fragen werden die Grazer Bürgerinnen und Bürger in den kommenden Wochen entscheiden.
Den offiziellen Beschluss dazu fasste der Grazer Stadtsenat unter der Leitung von Bürgermeister Siegfried Nagl mit Zustimmung von ÖVP und SPÖ am 11. Juni 2012.
Zwischen 29. Juni und 12. Juli 2012 können alle Grazerinnen und Grazer, die das 16. Lebensjahr am 1. Jänner 2012 vollendet haben, an der Befragung teilnehmen, wobei sie die Auswahl zwischen drei verschiedenen Möglichkeiten haben: Neben der Online-Variante ist auch eine postalische oder aber eine persönliche Teilnahme in einer der sechs Servicestellen sowie im ServiceCenter im Amtshaus möglich. Ab 22. Juni werden alle GrazerInnen die Informationen mit Umfrageblatt, Rückantwort-Kuvert und Barcode-Etikett und persönlichem Code per Post erhalten. Teilnahmeberechtigt sind alle Personen, die am 25. Mai 2012 mit Hauptwohnsitz in Graz gemeldet waren.
Der Abstimmungsmodus sieht freilich auch einen Schutz gegen Missbrauch oder Irrtümer vor: Nützt beispielsweise eine Person die Abstimmungsmöglichkeiten mehrfach, so gilt jenes Votum, das als erstes registriert wurde.
Im Zusammenhang mit der BürgerInnenumfrage änderte der Stadtsenat in einer Dringlichkeitsverfügung auch die Richtlinien, die diesen zugrunde liegen. Ursprünglich war nur ein Zeitraum von zehn Tagen als Befragungszeitraum anberaumt, nun wurde dieser erweitert, sodass zehn Tage das Minimum darstellen.
Weitergehende Informationen zur BürgerInnenbefragung sowie den Themen Reininghaus und Umweltzone gibt es demnächst auf www.graz.at.
